Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für die Nutzung der Plattform Medioora
1. Anbieter
Anbieter der Plattform Medioora ist:
MEDtech Ingenieur GmbH
Am Weichselgarten 7
91058 Erlangen
Deutschland
E-Mail: info@medtech-ingenieur.de
2. Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Verträge zwischen der MEDtech Ingenieur GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden über die Nutzung der Plattform Medioora.
(2) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen.
(3) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern ihrer Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt wurde.
3. Vertragsgegenstand
(1) Medioora ist eine webbasierte Plattform für:
- Software-as-a-Service (SaaS)-Leistungen,
- digitale Lerninhalte,
- Schulungen,
- Dokumentationen,
- Kollaborations- und Wissensmanagementfunktionen.
(2) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung auf der Plattform oder aus individuellen Vereinbarungen.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte, Funktionen und technische Komponenten weiterzuentwickeln oder anzupassen, soweit dadurch keine wesentlichen Vertragspflichten beeinträchtigt werden.
4. Registrierung und Benutzerkonto
(1) Die Nutzung bestimmter Funktionen setzt die Registrierung eines Benutzerkontos voraus.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
(3) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
(4) Der Kunde haftet für sämtliche Aktivitäten, die über sein Benutzerkonto erfolgen, sofern er den Missbrauch zu vertreten hat.
(5) Der Anbieter ist berechtigt, Benutzerkonten bei Verstößen gegen diese AGB vorübergehend zu sperren oder dauerhaft zu löschen.
5. Kostenlose und kostenpflichtige Leistungen
(1) Die Plattform kann kostenlose sowie kostenpflichtige Leistungen enthalten.
(2) Umfang, Preise und Laufzeiten kostenpflichtiger Leistungen ergeben sich aus den jeweils aktuellen Angaben auf der Plattform oder aus individuellen Angeboten.
(3) Kostenpflichtige Mitgliedschaften verlängern sich automatisch um den jeweils vereinbarten Abrechnungszeitraum, sofern sie nicht fristgerecht gekündigt werden.
6. Zahlungsbedingungen
(1) Die Abrechnung erfolgt grundsätzlich per Rechnung oder Bankeinzug.
(2) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt:
- gesetzliche Verzugszinsen zu berechnen,
- Leistungen vorübergehend einzuschränken,
- den Zugang zur Plattform zu sperren.
7. Laufzeit und Kündigung
(1) Verträge über kostenpflichtige Leistungen laufen für die jeweils vereinbarte Mindestlaufzeit.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, können Abonnements mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit gekündigt werden.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(4) Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.
8. Nutzungsrechte
(1) Sämtliche Inhalte, Softwarebestandteile, Dokumentationen, Kurse und sonstige Materialien auf Medioora sind urheberrechtlich geschützt.
(2) Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Dauer des Vertragsverhältnisses.
(3) Eine Weitergabe, Vervielfältigung oder öffentliche Zugänglichmachung ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters unzulässig.
9. Nutzerinhalte
(1) Nutzer dürfen Inhalte ausschließlich einstellen, wenn sie über die hierfür erforderlichen Rechte verfügen.
(2) Es ist untersagt, rechtswidrige, beleidigende, diskriminierende oder schadsoftwarehaltige Inhalte hochzuladen.
(3) Der Kunde räumt dem Anbieter ein einfaches Nutzungsrecht ein, soweit dies für den Betrieb der Plattform erforderlich ist.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, rechtswidrige oder gegen diese AGB verstoßende Inhalte zu entfernen.
10. Verfügbarkeit der Plattform
(1) Der Anbieter bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform.
(2) Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdates oder technische Störungen können zeitweise Einschränkungen verursachen.
(3) Eine jederzeitige und vollständig fehlerfreie Verfügbarkeit wird nicht geschuldet.
11. Haftung
(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt:
- bei Vorsatz,
- grober Fahrlässigkeit,
- bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit,
- nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes.
(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.
(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
(4) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Plattform für bestimmte wirtschaftliche oder regulatorische Zwecke des Kunden geeignet ist.
(5) Der Kunde bleibt für die fachliche Prüfung, Validierung und regulatorische Konformität seiner Inhalte und Prozesse selbst verantwortlich.
12. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß der Datenschutzerklärung der Plattform.
13. Änderungen der Leistungen und AGB
(1) Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB anzupassen, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht.
(2) Änderungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt.
(3) Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen.
14. Vertraulichkeit
(1) Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten.
(2) Dies gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist Erlangen, sofern gesetzlich zulässig.
16 Schlussbestimmungen
(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(2) Nebenabreden bedürfen der Schriftform.